AHV-Betreuungsgutschriften nach 180 Tagen Haus-Pflege anrechenbar
publiziert: Freitag, 18. Jul 2003 / 12:08 Uhr

Luzern - AHV-Betreuungsgutschriften können angerechnet werden, wenn die pflegebedürftige Person mindestens 180 Tage pro Jahr im Haushalt der Betreuungsperson lebt. Dies entschied das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG) in einem Basler Fall.

Rentner auf Parkbank.
Rentner auf Parkbank.
Wer nahe Verwandte betreut, die eine Hilflosenentschädigung beziehen, kann sich bei der AHV eine Betreuungsgutschrift anrechnen lassen.

Gemäss einem Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen muss die betreute Person dabei überwiegend in der Hausgemeinschaft der Betreuungsperson leben. Dies sei bei einem Aufenthalt von insgesamt rund 180 Tagen pro Jahr erfüllt.

Beschwert hatte sich eine Mutter, die ihren behinderten Sohn pflegt. Die Ausgleichskasse des Kantons Basel-Stadt hatte ihr Gesuch um Anrechung von Betreuungsgutschriften für das Jahr 2001 abgewiesen, weil der Sohn nur an Feiertagen und während den acht Wochen Ferien bei ihr lebe, unter der Woche aber in einem Heim.

Weiter wurden der Mutter die für die Jahre 1999 und 2000 bereits angerechneten Gutschriften storniert. Laut EVG machen die Feiertage und Ferien rund 160 Tage aus. Die Verwaltung habe nun abzuklären, ob der Sohn wegen Krankheit oder sonstiger Umstände noch zusätzlich während rund 20 Tagen bei seiner Mutter gepflegt worden sei.

Für die Jahre 1999 und 2000 sei unbestritten geblieben, dass der pflegebedürftige Sohn während ca. 180 Tagen bei der Mutter gewesen sei. Die Streichung der Betreuungsgutschriften für diese Jahre sei deshalb rückgängig zu machen.

(bsk/sda)

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