Lehrerversicherungskasse muss nicht klagen
publiziert: Montag, 16. Apr 2007 / 12:12 Uhr

Bern - Die Bernische Lehrerversicherungskasse (BLVK) muss die Verantwortlichkeit ihrer Organe für das Anlagedebakel nicht gerichtlich abklären lassen. Laut Bundesverwaltungsgericht hat die kantonale Stiftungsaufsicht zu Unrecht einen Prozess gefordert.

Das ASVS kann gegen den Entscheid beim Bundesgericht Beschwerde erheben.
Das ASVS kann gegen den Entscheid beim Bundesgericht Beschwerde erheben.
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Das Amt für Sozialversicherung und Stiftungsaufsicht (ASVS) hatte die BLVK 2005 verpflichtet, im Zusammenhang mit den Fehlinvestitionen eine Verantwortlichkeitsklage gegen ihre Organe zu erheben.

Seine Anordnung begründete das ASVS unter anderem damit, dass die Klage nicht «offensichtlich aussichtslos» sei.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der BLVK nun gutgeheissen und die Verfügung des ASVS aufgehoben. Laut dem Urteil hat für das ASVS keine Veranlassung bestanden, als Aufsichtsbehörde einzugreifen. Es sei Sache der BLVK, auf Basis einer Risikoanalyse zu entscheiden, ob sie Klage erheben wolle oder nicht.

Das ASVS kann gegen den Entscheid beim Bundesgericht Beschwerde erheben. Fest steht bereits, dass das Anlagedebakel strafrechtlich kein juristisches Nachspiel haben wird. Die Strafverfolgungsbehörden waren im Mai 2005 zum Schluss gekommen, dass kein konkreter Verdacht auf strafbare Handlungen bestehe.

(rr/sda)

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