Psychiatrie-Spitex-Dienste drohen mit Klagen

Nach Ansicht der Psychiatrie-Spitex-Dienste muss die ambulante Betreuung psychisch kranker Menschen von der obligatorischen Krankenversicherung übernommen werden. Das Krankenversicherungsgesetz unterscheide nicht zwischen körperlichen und psychischen Erkrankungen.

Psychiatrische Spitex-Angebote bestehen in allen Regionen der Schweiz. Die ausgebildeten Psychiatrieschwestern und -pfleger arbeiten mit kantonalen Bewilligungen und ausschliesslich auf ärztliche Anordung.

Auch der Schweizer Berufsverband der Krankenschwestern und Krankenpfleger (SBK) vertritt den Standpunkt, die ambulante psychiatrische Pflege zähle zu den Pflichtleistungen der Krankenversicherung. Der Verband prüfe eine Sammelklage gegen die Helsana, erklärte SBK-Vertreterin Elsbeth Wandeler.

Zudem will der SBK im Februar beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) die ausdrückliche Verankerung von ambulanten psychiatrischen Pflegeleistungen in der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) verlangen. Die KLV werde heute unterschiedlich interpretiert, sagte Wandeler.

Die Helsana berufe sich bei der Streichung von Leistungen auf ein Schreiben des Bundesamts für Sozialversicherung aus dem Jahr 2000. Das BSV hatte damals die Meinung geäussert, für die Leistungen der psychiatrischen Spitex sei eine Anpassung der KLV-Verordnung nötig.

(pt/sda)