Ständerat für neue AHV-Nummer
publiziert: Mittwoch, 22. Mrz 2006 / 12:25 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 22. Mrz 2006 / 13:33 Uhr

Bern - Der Ständerat hat der für 2008 geplanten Einführung der neuen AHV- Versichertennummer und der Harmonisierung der amtlichen Personenregister als Erstrat zugestimmt.

Ab 2008 soll die 11-stellige AHV-Versichertennummer durch eine neue, völlig anonymisierte 13-stellige Nummer abgelöst werden.
Ab 2008 soll die 11-stellige AHV-Versichertennummer durch eine neue, völlig anonymisierte 13-stellige Nummer abgelöst werden.
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Im heutigen System kann bald nicht mehr jede Person eine Nummer erhalten. Die heutige, seit 1948 verwendete Nummer ist zudem aus Sicht des Datenschutzes heikel: Sie ist «sprechend», da sie auf persönlichen Daten wie Geburtsjahr und Herkunft beruht, wie Trix Heberlein (FDP/ ZH) namens der Staatspolitischen Kommission (SPK) sagte.

Ab 2008 soll die 11-stellige AHV-Versichertennummer durch eine neue, völlig anonymisierte 13-stellige Nummer abgelöst werden. Die neue AHV-Nummer als neue Sozialversicherungsnummer kann zudem bei den Sozialversicherungen und privaten Zusatzversicherungen, den Bundessteuern und auf Kantons- und Gemeindeebene verwendet werden.

AHV-Nummer geschützt

Zur Gewährleistung der demokratischen Kontrolle sieht das Gesetz zudem vor, dass für jede weitere Verwendung der AHV-Nummer eine besondere gesetzliche Grundlage geschaffen werden muss. Im ersten praktischen Anwendungsfall stimmte der Ständerat dem Gesetz über die Harmonisierung amtlicher Personenregister oppositionslos zu.

Die harmonisierten Register sollen für die im Jahr 2010 geplante modernisierte Volkszählung genutzt werden. Am Aufbau der nötigen Infrastruktur will sich der Bundesrat mit 15,8 Millionen Franken beteiligen, die Kantone sollen 33 Millionen Franken übernehmen.

Die Einführung der neuen AHV-Nummer genehmigte der Ständerat mit 35 zu 0 Stimmen. Das Geschäft geht an den Nationalrat.

(fest/sda)

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