Wirtschaftsminister Deiss weist Kritik zurück
publiziert: Sonntag, 29. Jun 2003 / 12:09 Uhr

Bern - Wirtschaftsminister Joseph Deiss wehrt sich gegen den Vorwurf, dass er zu wenig gegen die Rezession in der Schweiz unternehme. Insgesamt werde die Wirtschaft mit 5 bis 6 Mrd. Franken gefördert, sagte er in einem Interview mit dem SonntagsBlick.

Joseph Deiss wehrt sich gegen Kritik.
Joseph Deiss wehrt sich gegen Kritik.
So gingen beispielsweise 700 Mio. Franken in die Arbeitslosenversicherung und 1,5 Mrd. Fr. in Eisenbahnprojekte. Was für die einen zu wenig ist, ist für die anderen schon viel zu viel, sagte Deiss dazu.

Er selbst wäre zufrieden, wenn die Wirtschaft um ein bis zwei Prozent wachsen könnte. Auf diesem Kurs sind wir aber noch nicht. Laut Deiss bräuchte es in Bereichen wie etwa dem Strommarkt mehr Wettbewerb, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

Die Lage sei schwierig, räumte Deiss ein. Einen Aufwärtstrend gibt es nicht vor Anfang nächsten Jahres. Bis Ende Jahr müsse die Schweiz zudem mit hohen Arbeitslosenzahlen rechnen.

Deiss nahm auch zur schwierigen Situation der Swiss Stellung. Obwohl der Abbau von einem Drittel der Stellen schmerzhaft sei, wäre es sinnlos, Arbeitsplätze künstlich aufrechtzuerhalten, nur um in ein paar Monaten in noch grösseren Schwierigkeiten zu stecken.

Eine Meinung über Pieter Bouw als Verwaltungsratspräsidenten der Swiss wollte Deiss nicht abgegeben. Es steht mir nicht zu, über einzelne Personen der Swiss-Führung zu urteilen.

Klartext sprach Deiss aber in Bezug auf die finanzielle Beteiligung des Bundes zum Aufbau der Swiss nach dem Zusammenbruch der Swissair. Der damalige Entscheid war richtig, sagte Deiss. Es sei damals darum gegangen, eine regelrechte Schockwelle zu vermeiden.

Die Kritik an Bundesrat Moritz Leuenberger im Luftverkehrsstreit mit Deutschland lässt Deiss nicht gelten. Leuenberger habe erreicht, dass die katastrophalen Massnahmen, die auf den 10. Juli hätten in Kraft treten sollen, aufgeschoben wurden.

(bert/sda)

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