Ausserordentliche AHV-Rente auch nach Wegzug in EU-Raum

publiziert: Montag, 5. Apr 2004 / 14:02 Uhr

Luzern - Eine ausserordentliche AHV-Rente darf dem Empfänger beim Wegzug in ein Land der EU nicht gestrichen werden. Laut Eidg. Versicherungsgericht (EVG) besteht gemäss dem Freizügigkeitsabkommen eine Pflicht zum Export.

Das EVG hat die Beschwerde der Frau nun gutgeheissen.
Das EVG hat die Beschwerde der Frau nun gutgeheissen.
Der betroffenen Frau war 1996 eine ausserordentliche AHV-Rente in der Höhe von 970 Franken zugesprochen worden. 2002 informierte sie die Behörden über ihren Wegzug nach Deutschland. Die Ausgleichskasse strich ihr in der Folge die ausserordentliche Rente und sprach ihr eine ordentliche Teilrente von 168 Franken zu.

Die Ausgleichkasse stützte sich dabei auf Artikel 42 des AHV-Gesetzes, wonach der Anspruch auf eine ausserordentliche AHV-Rente einen Schweizer Wohnsitz voraussetzt. Das EVG hat die Beschwerde der Frau nun gutgeheissen.

Laut den Luzerner Richtern besteht gemäss dem Abkommen über die Personenfreizügigkeit (FZA) mit der EU eine Exportpflicht für ausserordentliche AHV-Renten. Bei Personen, die nicht dem FZA oder einer analogen Regelung unterstehen würden, dürfe hingegen ein Wohnsitz in der Schweiz auch weiterhin verlangt werden.

(bsk/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Nach einem schwierigen Jahr 2022 entwickelten sich die Finanzen der Vorsorgeeinrichtungen im Jahr 2023 wieder positiv.
Nach einem schwierigen Jahr 2022 entwickelten sich ...
Zweite Säule zeigt Stabilität  Das positive Anlageergebnis im Jahr 2023 führte zu einer Erhöhung der Deckungsgrade der Vorsorgeeinrichtungen. Die durchschnittliche Netto-Vermögensperformance der Einrichtungen lag im Jahr 2023 bei 5,2 % (Vorjahr: -9,2 %), was zu einem durchschnittlichen Deckungsgrad von 110,3 % per Ende 2023 führte (Vorjahr: 107,0 %). mehr lesen 
Publinews Versicherungen sind seit Langem ein grundlegender Baustein der finanziellen Planung und Absicherung für ... mehr lesen  
Kunden legen vermehrt Wert auf nachhaltige Versicherungsprodukte, die die Umwelt und soziale Kriterien berücksichtigen.
Händler Kontrollschild aus Graubünden mit dem «U» am Ende.
Publinews Schon einmal bemerkt, dass es auf Schweizer Kennzeichen neben dem Kantonskürzel und der Nummer auch solche mit einem «U» oder «Z» am ... mehr lesen  
Publinews Der Bundesrat hat am 10. April 2024 den Geschäftsbericht 2023 der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (SERV) genehmigt. Im ... mehr lesen  
Ziele erreicht.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58
  • HentaiKamen aus Volketswil 1
    Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25
  • Pacino aus Brittnau 731
    Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20
  • PMPMPM aus Wilen SZ 235
    Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43
  • kubra aus Berlin 3232
    Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
Viele Start-ups in der Schweiz haben sich dem Umweltschutz verschrieben.
Green Investment Start-ups für die Nachhaltigkeit aus der Schweiz Kaum ein anderes Land in Europa ist beim ...
Der Erfolg einer Boutique steht und fällt mit der Leidenschaft und dem Engagement des Gründers.
Startup News Von der Idee zum Geschäft: Gründung und Eröffnung einer Boutique Der Traum von der eigenen Boutique - für viele Modefans und Geschäftsenthusiasten eine reizvolle Vorstellung. Doch hinter dem glamourösen ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
 
News
         
Nach einem schwierigen Jahr 2022 entwickelten sich die Finanzen der Vorsorgeeinrichtungen im Jahr 2023 wieder positiv.
Versicherungen Zweite Säule zeigt Stabilität  Das positive Anlageergebnis im Jahr 2023 führte zu einer Erhöhung der Deckungsgrade der Vorsorgeeinrichtungen. ... mehr lesen
Internationale Krankenversicherungen sind bei einem Umzug ins Ausland unverzichtbar.
Versicherungen Wenn man ins Ausland umzieht, sei es für den Beruf oder um sich einen lang gehegten Traum zu erfüllen, ... mehr lesen
Wertvolle Dinge sollte man extra versichern.
Versicherungen In der Welt der Hausratversicherungen existieren neben den Standardpolicen auch spezielle ... mehr lesen
Es gibt kaum ein Unternehmen, das heutzutage auf eigene Softwareentwickler verzichten kann.
Versicherungen Ein IT-Studium ist zwar sehr anspruchsvoll, bietet aber mit Hinblick auf die spätere Karriere hervorragende Einstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten. Wer ... mehr lesen
Eine häufige Fehlinformation über CBD ist die Annahme, dass es ähnlich wie THC eine berauschende Wirkung hat.
Versicherungen Inmitten des stetig wachsenden Interesses an Cannabidiol, kurz CBD, ist eine Flut von Informationen und Desinformationen entstanden. Dieser Artikel will ... mehr lesen
Hightech und Nachhaltigkeit sind die Trends in der Büromöbelindustrie.
Versicherungen In einer immer schneller werdenden Welt ist der Wandel die einzige Konstante. Die Büroumgebung ist dabei keine Ausnahme. ... mehr lesen
Schulmedizin und Alternativmedizin müssen sich nicht ausschliessen.
Versicherungen Die Schulmedizin und Alternativmedizin sind zwei Ansätze zur Gesundheitsversorgung, die unterschiedliche Perspektiven und ... mehr lesen
Wie kann man sein Geld vor Inflation schützen?
Versicherungen Die Inflation ist vor allem ein Feind der Normalbürger, nicht unbedingt der Superreichen. In Deutschland zum Beispiel wird gerade stolz ... mehr lesen
Jeder sollte versuchen, energieeffiziente Geräte und Lampen zu verwenden.
Versicherungen Nachhaltige Stromnutzung ist eine der effektivsten Methoden, um den Energieverbrauch zu senken und die Umweltbelastung zu verringern. mehr lesen
Die Wohngebäudeversicherung ist das absolute Minimum, was ein Hausbesitzer haben sollte.
Versicherungen Versicherungen sind in vielen Bereichen des Lebens wichtig. Die Wohngebäudeversicherung ist das absolute Minimum, was ein Hausbesitzer haben sollte. Die ... mehr lesen
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 16°C 29°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen gewitterhaft
Basel 18°C 29°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen gewitterhaft
St. Gallen 16°C 28°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
Bern 15°C 29°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
Luzern 17°C 29°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
Genf 17°C 29°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
Lugano 20°C 28°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten